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Kommunalpolitik

Kommunalpolitik

Interessantes und Neues aus der Region

 

       

Kommunen und Kommunalpolitik


Gliederung Bund, Länder, Gemeinden - Kommunale Unterschiede: Gemeinden, Städte, Kreise - Besonderheit Samtgemeinden - Gebiets- und Verwaltungsreform in Niedersachsen 1974 und Widerstand dagegen - Rechts- und Finanzverhältnis zwischen Kreis und Gemeinden - Wahl und Zusammensetzung von Kommunalparlamenten - Räte, Kreistage, Ausschüsse, Öffentlich- und Nichtöffentlichkeit - Ausschüsse besonderen Rechts (Kinder- und Jugendhilfe-, Schulausschuss) - An der Spitze: Kreis- bzw. Verwaltungsausschuss - Hinzugewählte in Ausschüssen, mit und ohne Stimmrecht - Finanzierung der Kommunen - Gewerbesteuer: Wer streitet um die Abschaffung und warum? - Steuerverteilung zwischen Bund, Ländern, Gemeinden - Umverteilung des Steueraufkommens zwischen Bund, Ländern, Gemeinden - Wie Bund und Länder die kommunalen Ausgaben mitbestimmen - Aufgaben der bisherigen Hauptverwaltungsbeamten OKD, Stadtdirektor - Bürgermeisterwahl als plebiszitäres Element - Für und wider die Eingleisigkeit in Niedersachsen - Region für Hannover und ehem. Landkreis, Regionsgesetz - Bedeutung für den weiteren Einzugsbereich hinter der Regionsgrenze - Kommunales Wahlrecht für EU-Ausländer, Wahlrecht ab 16 Jahren - Wahlkampf und Wahlergebnisse der Kommunalwahlen 2016 - Besonderheiten der Kommunalwahl, u. a. an den politischen Rändern - Ist Kommunalpolitik bürgernäher? - Kommunalpolitik: BürgerInnenauftrag und Kontrolle - Praxiserfahrungen bzgl. demokratischem Auftrag und Interessenpolitik - Ist Kommunalpolitik kontrollierbar? - Öffentliche Sitzungen, Bürgerfragestunden, Presseinformation von Kommunen - Bildung von Fraktionen und Gruppen, Einzelvertreter im Rat - Doppelmandate und Vielfachfunktionäre - Bürgerbegehren in Niedersachsen und Formen unmittelbarer Demokratie anderswo - Beispiele von Bürgerbegehren - Kommunale Versorgung im Interessenwiderstreit - Auswertung
09.08.2017 19:00

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